Hartz IV verarmt die Menschen, Fortsetzung

armut

Es ist erschreckend und eine Schande, wie unsere liebe Frau Merkel die Wahrheit vertuscht, gelassen und ohne Gemütsregung, viele Menschen in die Armut schickt. Es geht sogar soweit, daß lebendsbedrohlich kranke Menschen in die Verzweiflung und in den Hunger(tod) getrieben werden.

Was sind das für Menschen, die kein Mitgefühl mehr für andere haben! Warum werden diese Politiker noch gewählt! Erkennt denn der Mensch nicht mehr, was hier in unserer Welt los ist? Wie wir ausgebeutet werden und buchstäblich verarmen – ja, ich will sogar behaupten vergiftet werden, damit die Pharmazie überleben kann?

Hier ein paar Berichte von Gegen Hartz IV.de:

Frau Merkel und Hartz IV – She did it again!

Strom und Heizung werden in tatsächlicher Höhe bezahlt? So zumindest behauptete es unsere Kanzlerin, Frau Angela Merkel, erneut. Diesmal gegenüber dem Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, und erteilte diesem damit eine Absage hinsichtlich der geforderten Sozialtarife.

Bereits vor einigen Wochen hatte Frau Merkel diese Mähr in einem Interview der FAZ (Quelle: FAZ) von sich gegeben und sich
damit, mindestens bundesweit, blamiert. Das scheint sie aber offensichtlich nicht zu stören, da sie es nun schon wieder tat – und
sich damit diesmal mindestens europaweit, vielleicht sogar weltweit, mit dieser zur Schaustellung nachweislich falscher Fakten blamierte. Steckt dahinter nur fachliche Inkompetenz oder vielleicht Methode?

„Heizkosten werden vom Leistungsträger in tatsächlicher Höhe bezahlt, wenn diese angemessen sind.“
Korrekt ist: Heizkosten werden gemäß § 22 (1) S. 1 SGB II vom Leistungsträger in tatsächlicher Höhe bezahlt, wenn diese angemessen sind. Was „angemessen“ bedeutet, darüber schweigt sich der Gesetzgeber hier allerdings aus, weshalb viele Leistungsträges des SGB II sich stetig weigern, diese Kosten in tatsächlicher Höhe zu zahlen oder pauschalieren sie stattdessen rechtswidrig (vgl. u.a. Beschluss des Bundessozialgerichtes AZ: B 7b AS 40/06 R), weil die Kassen der Kommunen, die für diese Kosten aufkommen müssen, leer sind. Viele Betroffene sind so rechtswidrig gezwungen, ihre Heizkosten anteilig aus ihrem Regelsatz zu zahlen, wofür dieser aber gar nicht gedacht ist. Doch auf was verzichten sie, um diese Kosten aufbringen zu können?

Korrekt ist: Stromkosten sind im Regelsatz enthalten, allerdings nur in pauschalierter Form. Lt. Urteil des Bundessozialgerichtes ( Az. B 14/11b AS 15/07 R), beträgt die Höhe dieser Pauschale im Eckregelsatz von 345 Euro gerade mal 14,52 Euro, im Eckregelsatz von 347 Euro nur 14,60 Euro und im im Eckregelsatz von 351 Euro nur 14,77 Euro. Bei Kindern und Partnern, die nur 60%, 80% oder 90 Prozent des Eckregelsatzes erhalten, verringert sich die Höhe dieser Pauschale dann eben auch auf nur 60%,
80% oder 90%. Eine Familie mit zwei kleinen Kindern hat, unter Zugrundelegung des Eckregelsatzes von 351 Euro, damit gerade mal 531,81 Euro pro Jahr für Strom zur Verfügung.

Unter Anwendung des statistischen Jahresverbrauches einer solchen Familie von 3500 kWh und des aktuellen Strompreise eines günstigen Anbieters, hier der Tarif „citystrom classic“ der Stadtwerke Schwerin, kommen immerhin 730 Euro pro Jahr an tatsächlichen Stromkosten zusammen, von denen die Betroffenen 200€ – das
ist fast 1/3 der Gesamtstromkosten und entspricht in etwa der Höhe des Regelsatzes eines 7jährigen Kindes – anderweitig aus ihrem Regelsatz aufbringen müssen, weil in der Fassung des SGB II vom ersten August 2006 der Gesetzgeber durch Hinzufügen von Satz 2 in § 3 Abs. 3 SGB II die Übernahme von Kosten für den Bedarf eines ALG II / Sozialgeld Beziehers, welche die im Regelsatz dafür vorgesehenen Pauschalen übersteigen, grundsätzlich ausgeschlossen hat. Es gibt also definitiv nicht mehr als
den ALG II Regelsatz!

Kein Geld mehr für Kinder
Das alles hat zur Folge, dass Eltern eben keine Bekleidung für sich, kein Spielzeug für die Kinder, Schokolade oder anderes kaufen können, wofür eigentlich der Regelsatz gedacht ist, weil sie dieses Geld für die Stromkosten, und oft auch Teile ihrer Heizkosten, die beide in den vergangenen Jahren um über 30% gestiegen sind, benötigen. Auch das Kindergartenessen (Frühstück und Mittag z.B. 2,70 Euro) und die Schulspeisung (Mittag z.B. 1,80 Euro), die beide die dafür im Hartz-IV Regelsatz der Kinder enthaltenen Beträge (Frühstück 0,49 Euro und Mittag 0,98 Euro bei unter 15jährigen) bei weitem übersteigen, müssen die Eltern durch

zweckentfremdende Umverteilung ihres Regelsatzes zusätzlich finanzieren. Aber das ist wieder eine andere „Baustelle“.

Frau Merkel: kennen sie tatsächlich die rechtlichen Grundlagen dieses Themas nicht, über dass sie sich hier wiederholt äußern? Und was sollen wir, ihre Bürger, von ihren Äußerungen halten? Ein schaler Nachgeschmack und die Enttäuschung über ein solches wiederholtes Verhalten, durch das eine Gruppe der Gesellschaft regelrecht diskriminiert wird und das einem Regierungsoberhaupt wahrlich schlecht zu Gesicht steht, bleibt. (13.07.2008)

Das Leid beginnt mit dem Herzinfarkt

21.11.2017

Wer schwer krank wird, ist den Behörden hilflos ausgeliefert. Folgende Geschichte ist nicht fiktiv, sondern gerade stattfindende brutale Realität. Den Akteuren, z. B. AOK Nordwest, wurde die nachfolgende Situation geschildert. Reaktion: „Ja, da können wir Ihnen auch nicht helfen“. Das Jobcenter Gelsenkirchen ist, wie üblich, überhaupt nicht zu erreichen.

Die betroffene Frau ist 63 Jahre alt und bezieht Arbeitslosengeld II. Die Betroffene erleidet Herzinfarkt und im Folgenden eine Lungenentzündung. Seit dem ist ist sie ab sofort dauerhaft für 24 Stunden. pro Tag auf eine externe Sauerstoffzufuhr durch ein medizinisches Gerät angewiesen. Der Sauerstoff wird durch einen sog. Konzentrator erzeugt, der einen erheblichen Strommehrverbrauch verursacht (350 Watt/h).

Und jetzt beginnt die Infamie des SGBII: Die Betroffene musste schon vor ihrer Krankheit Teile des Regelsatzes für Stromkosten umschichten, d.h. die im Hartz IV Regelsatz vorgesehenen Stromsätze deckten nie den tatsächlichen Bedarf. Durch die wesentliche Erhöhung des monatlichen Stromverbrauchs durch den Sauerstoffkonzentrator wird die Unterdeckung im Regelsatz z. B. für den Verzicht auf Lebensmitteln, etc. noch krasser. Die Folge: Hungern

Aber: Frau kann Stromkosten für Konzentrator von der Krankenkasse zurückfordern. Die Krankenkasse übernimmt die Stromkosten und überweist rückwirkend auf das Konto der Frau. Der Zahlungseingang auf dem Konto der Frau wird vom Jobcenter jedoch als „Einkommen“ gesehen. Die Folge: Das angebliche „Einkommen“ der Frau wird mit dem monatlichen Regelsatz verrechnet, d.h. die Frau hat nicht nur weiterhin zum Überleben die wesentlich höheren Stromkosten zu zahlen, sondern hat nun auch noch weniger monatliche Leistungen, um die hohen Stromkosten zu bezahlen. Die Folge: noch mehr Hunger.

Der hauptsächliche Skandal folgt zum Schluss: Das angebliche „Einkommen“ der Frau wird vom Jobcenter als „sozialwidriges Verhalten“ beurteilt und die Frau wird für 3 Jahre mit 30 % pro Monat sanktioniert. Zudem soll sie bereits erhaltene Leistungen zurückzahlen. All das ist rechtlich durch das SGBII gedeckt. All das ist aber auch bittere Realität, wie die Frau gerade erfahren musste. Der einzige Weg ist nun dagegen zu klagen. Ein beschwerlicher Weg für eine schwekranke Frau, die kaum in der Lage ist, sich angemessen gegen Behördenwillkür zu wehren. Ein Kalkür des Jobcenters?

 

Es gibt Leute, die glauben, daß alle Hartz IV Empfänger nicht arbeiten wollten – nun ja, einige gibt es sicherlich und seit dem Flüchtlingsdrama fallen immer mehr in die Hartz IV Falle. Ich weiß aus eigenem Erleben, wie es sich anfühlt, vom Amt anhängig zu sein und wie schwer wir Deutschen es haben, unser Recht zu bekommen – aber sagt mal ehrlich, was für ein Recht haben wir denn, seit dem das Hartz IV-Gesetz immer mehr zum Nachteil für den Bürger ausgehandelt wird! Die Verarmung der Menschheit geht voran:

Sieht Frau Merkel denn nicht, daß das Hartz IV Gesetz nur eine Farce ist und keinesfalls der realen Fakten entspricht; denn wie ich es schon im vorherigen Kaptitel über Hartz IV berichtet habe, stimmen die Regelungen der einzelnen Positionen in dem Hartz IV Satz überhaupt nicht mit der Realität überein, so daß kaum ein Amtsanhänger von dem Regelsatz leben kann, da er von den 409.- Euro für seinen notwendigen Lebensbedarf noch einiges abziehen muß.

Ich sage Euch: Wenn ich nicht zur Tafel gehen würde, könnte ich nicht überleben:

Die Lebensmittel – Wohnraum – Strom- und Heizkosten sind angestiegen. Die 5.- Euro Erhöhung der Regelsätze ist ein Tropfen auf dem heißen Stein!

Die Armut schreitet weiter voran. Immer mehr alte Menschen erhalten durch die Rentenversicherung keine ausreichende Absicherung und werden amtsanhängig.

In welcher Welt leben wir eigentlich: Statt Fortschritt – Rückschritt. Statt Menschenrechte – Diktatur? Statt Frieden – Krieg !

Depression steigt dramatisch in unserer Bevölkerung an. – ganz besonder sogar bei den Jugendlichen, die kaum noch Zukunftshoffnung haben.

Liebe Frau Merkel, fragen sie sich mal warum!? Aber auf ihr Herz hören sie ja nicht! Sie haben ganz andere Dinge im Visier!

Kein Wunder, daß die Parteien, keine Übereinstimmung gefunden und somit keine Regierung gründen konnten! Ich freue mich, daß die Menschheit aufwacht und langsam erkennt, was sie vorhaben, liebe Frau Merkel.

Ich bete für sie und bitte, daß sich nun endlich in unserer Welt etwas Gravierendes verändert – und zwar zum Wohle des Volkes und des Planeten Erde.

Das Licht wird siegen – so sei es!

Ich wünsche Euch allen Unterscheidungsvermögen und viel Liebe in Eure Herzen – auch unseren „Dunklen Ones“! Kehrt um in euren Gedanken, Worten und Taten.

Die Liebe wird siegen – so sei es!

In Liebe zu allen Seelen in allen Welten und zur HÖCHSTEN QUELLE ALLEN SEINS

angelblandine

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